In Deutschland setzten die Proteste gegen den Völkermord in Gaza fort, die sich nicht nur gegen das brutale Massaker Israels an den Palästinensern richteten, sondern auch gegen die deutsche Regierung, ihre Waffenlieferungen an Israel und ihre verlogene Propaganda über “Antisemitismus”. Die Unterstützung für Israel als “staatliche Politik” bröckelt in der Bevölkerung.
In den letzten Wochen gab es starke Demonstrationen in Stuttgart, Frankfurt und Mannheim, gefolgt von einer Demonstration in Nürnberg gegen die Wiederbewaffnung und Waffenlieferungen. Am 26. Februar protestierten mehrere hundert Teilnehmer gegen die dreitägige Fachmesse “Enforce Tac”, die neue Produkte von Heckler & Koch, Rheinmetall und anderen Rüstungsunternehmen präsentierte, sowie “militärisches Feldtestgerät” von Elbit, dem größten Waffenhersteller Israels.
Bei allen Demonstrationen wurden strenge polizeiliche Auflagen durchgesetzt, um die Meinungsfreiheit einzuschränken. In Frankfurt fuhr am 3. Februar ein enormer Wasserwerfer der Polizei durch das Stadtzentrum, um die friedlichen Demonstranten einzuschüchtern. Die zentrale Forderung in Frankfurt lautete: “Stoppt die Kriminalisierung der Solidarität mit Palästina.”
Im Gespräch mit der WSWS äußerten viele Teilnehmer ihre Entschlossenheit, Krieg und Völkermord zu stoppen und ihre Wut und Enttäuschung über die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP. Es herrschte Einigkeit darüber, dass eine neue Partei nötig sei, die die Arbeiter vertritt und sich dem Krieg entgegenstellt.
Immer mehr Arbeiter und junge Menschen kämpfen gegen die allgegenwärtige Kriegspropaganda und zeigen in ihrem Alltag Mut. Beispielsweise verteidigten junge Menschen in Stuttgart ein Plakat der SGP gegen den Völkermord in Gaza gegen eine Frau, die aggressiv behauptete, dass “Hamas-Terroristen” unterstützt würden. Sie erklärten, dass das, was die israelische Armee in Gaza tue, ein brutaler Völkermord sei und die deutsche Regierung dies unterstütze. Die jungen Menschen betonten, dass es “mutig” sei, sich offen mit einem Plakat für Gaza einzusetzen, da “Die Medien Kriegstreiber sind, die die Wahrheit vertuschen.”
